von Rolf Heinemann | Apr 5, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Aufwandspauschalen vom Krankenhaus zurückzuzahlen? Dazu hat am 13.12.2018 hat das LSG Essen zu Az. L 5 KR 738/16 entschieden, dass eine Krankenhausbetreiberin von der Krankenkasse gezahlte Aufwandspauschalen zurückzahlen muss. 275 Abs. 1c SGB V sei auf...
von Rolf Heinemann | Mrz 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Elterngeld bei vorzeitiger Rückgabe des Pflegekindes? Dazu hat am 08.03.2018 das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil...
von Rolf Heinemann | Mrz 7, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DRG Y01Z* 09 nur abrechenbar bei geplantem Folgeeingriff? Dazu hat das SG Halle am 10.01.2018 zu S 22 KR 235/15 entschieden. Und zwar kann der klagende Krankenhausträger die in seinem Krankenhaus stattgefundene stationäre Behandlung der Versicherten der...
von Rolf Heinemann | Feb 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
von Rolf Heinemann | Feb 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Vergütungsanspruch des Krankenhauses trotz OP durch falschen Arzt? Dazu hat am 06.02.2018 das SG Aachen, S 13 KR 262/17, S 13 KR 466/16 und S 13 KR 114/17 entschieden. Und zwar hat in den zugrunde liegenden Fällen das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei...
