Erfahrungen & Bewertungen zu Anwaltskanzlei Heinemann

BGH zur Haftung des Anschlussinhabers, wenn Nutzung des Telefonanschlusses für ein „Pay by Call-Verfahren“ nicht autorisiert ist

Am 06.04.2017, Az.: III ZR 368/16, hat der BGH entschieden, dass der Inhaber eines Telefonanschlusses für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten Dritten im Rahmen eines „Pay by Call-Verfahrens“ nicht haftet. Weiterhin entschied der BGH, dass die [...]

By |2018-10-10T07:53:37+00:0006. Apr 2017|Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Internetrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BGH zur Haftung des Anschlussinhabers, wenn Nutzung des Telefonanschlusses für ein „Pay by Call-Verfahren“ nicht autorisiert ist

OLG Hamm: Ausschluss des Widerrufsrechts für Sextoys rechtmäßig

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 22.11.2016 – 4 U 65/15 entschieden, dass im Onlinehandel mit Sexspielzeug das Widerrufsrecht eines Verbrauchers aus Gründen des Gesundheitsschutzes für den Fall ausgeschlossen werden darf, dass die Verpackung unter Entfernung [...]

By |2017-03-20T23:10:11+00:0023. Nov 2016|Internetrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: Ausschluss des Widerrufsrechts für Sextoys rechtmäßig

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Juni 2015

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Ombudsmann: Erstattung von Kreditbearbeitungskosten auch bei Immobiliendarlehen Pauschale „Kontogebühr“ für Bausparverträge in der Darlehensphase zulässig BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam BSG: Schlichtungsverfahren für Krankenhausvergütung vor Klageerhebung erforderlich BAG: 22.000 € Nachzahlung für Azubi BAG: Arbeitgeber dürfen Bildnisse ihrer Mitarbeiter nur nach schriftlicher Einwilligung veröffentlichen "Belehren sie [...]

By |2018-09-27T23:18:13+00:0008. Jun 2015|Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Juni 2015
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