von Rolf Heinemann | Aug 21, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Behandlungspflegeanspruch für Bewohner von Demenz-WG? Dazu hat am 20.08.2019 das LSG München, Az. L 5 KR 402/19, L 5 KR 403/19, L 5 KR 404/19, entschieden. Und zwar haben Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen grundsätzlich gegenüber ihrer Krankenkasse einen...
von Rolf Heinemann | Nov 22, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 21.11.2018 hat der EuGH zu Az. C-29/17 entschieden, dass die Kostenübernahme eines Arzneimittels durch ein nationales Krankenversicherungssystem für eine Anwendung, die nicht von seiner Genehmigung für das Inverkehrbringen erfasst ist, nicht gegen das Unionsrecht...
von Rolf Heinemann | Mai 26, 2010 | Kanzlei, Medizinrecht
Produkthaftung bei mutmaßlich fehlerhaften Hüftimplantaten? Dazu hat das OLG Köln mit Urteil vom 23.09.2009, 5 U 220/08, entschieden. Und zwar setze der Rückschluss vom Schadenseintritt auf einen Materialfehler des Implantats voraus, dass andere Schadensursachen, z.B....