von Rolf Heinemann | Jan 15, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kreditkartenmissbrauch als vorsätzliche unerlaubte Handlung? Dazu hat am 20.10.2017 hat das LG Stendal unter Az. 21 O 122/17 entschieden, dass der klagenden Sparkasse im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Beklagten (Gemeinschuldner) eine Insolvenzforderung in...
von Rolf Heinemann | Aug 18, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankenhaftung auch bei telefonischer Weitergabe der TAN? Dazu hat am 05.01.2017, Az. 132 C 49/15, das AG München entschieden, dass eine Bank nicht verpflichtet ist, über Phishing erschlichenes Geld zu erstatten, wenn der Bankkunde grob fahrlässig durch Weitergabe...
von Rolf Heinemann | Jul 4, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebühr bei Unternehmerdarlehen zulässig? Dazu hat der BGH am 04.07.2017 , XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16, entschieden. Und zwar sind die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein zwischen Kreditinstituten und Unternehmern vereinbartes...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Negative Feststellungsklage in Widerrufsfällen zulässig? Dazu hat der BGH am 16.05.2017, Az. XI ZR 586/15, hat der BGH entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Apr 17, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Englische Restschuldbefreiung kein Vollstreckungshindernis? Dazu hat das LG Frankenthal mit Beschluss vom 06.04.2017, Az. 1 T 84/17, entschieden. Und zwar führte das LG Frankenthal in seinem Beschluss vom 06.04.2017, Az. 1 T 84/17, aus, dass wenn Gläubiger ungeachtet...