von Rolf Heinemann | Mrz 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Elterngeld bei vorzeitiger Rückgabe des Pflegekindes? Dazu hat am 08.03.2018 das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Ehegattenversicherung ohne Vollmacht? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist passiert?...
von Rolf Heinemann | Feb 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Förderung von Kinderwunschbehandlungen geplant. Dafür setzt sich für eine solche Förderung eine Fraktion im deutschen Bundestag ein. Und zwar will die Fraktion eine Förderung medizinischer Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort und dazu eine Änderung der...
von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kosten künstlicher Befruchtung immer absetzbar? Dazu hat am 05.10.2017, Az. VI R 47/15, der BFH entschieden. Und zwar führen Aufwendungen einer empfängnisunfähigen Frau für eine heterologe künstliche Befruchtung auch dann zu einer außergewöhnlichen Belastung, wenn die...
