von Rolf Heinemann | Jan 20, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der BGH wird in der unter Az. I ZB 52/15 dort anhängigen Rechtsbeschwerde am 21.04.2016 über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Dachverbands der Sparkassen-Finanzgruppe entscheiden. Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu...
von Rolf Heinemann | Sep 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 23.09.2015, Az. I ZR 78/14, entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Was ist passiert? Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der...
von Rolf Heinemann | Jul 16, 2014 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Markenschutz für Farbe Rot zugunsten deutscher Sparkassen? Dazu hatte der EuGH unter Az.: C-217/12 und C-218/13 am 19.06.2014 zu entscheiden, ob die konturlose Farbmarke Rot, die zugunsten deutscher Sparkassen eingetragen ist, zu löschen ist. Was ist passiert? Das...
