von Rolf Heinemann | Sep 17, 2016 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Einer Anfang August 2016 eingegangenen Anregung, den Fußball-Club Bayern München e.V. „wegen Rechtsformverfehlung“ aus dem Vereinsregister, VR 2463, zu löschen, hat das AG München nicht entsprochen. Hintergrund der Anregung ist, dass nur...
von Rolf Heinemann | Mai 22, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 22.05.2013 Inhalt LSG Hessen: Krankenkasse muss Fettabsaugung bezahlen LG Bonn: Keine „Bearbeitungsgebühr“ bei Darlehensvertrag – Rechtsprechung festigt sich weiter! AG Bonn: Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühr in Darlehensvertrag...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 16.04.2013 Inhalt Nachberechnung bis zum Ablauf der Verjährungsfrist möglich, solange kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorliegt Landesarbeitsgericht Düsseldorf versagt Schmerzensgeld in Höhe von 893.000 Euro wegen Mobbings...
von Rolf Heinemann | Nov 30, 2012 | Newsletter
Herausgegeben am 30.11.2012 Inhalt Sächsisches Landessozialgericht: Hemmung der Verjährung durch MDK-Prüfung OVG Rheinland-Pfalz: „Rezeptprämie“ von Apothekern verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung Gemeinde muss Kosten für private Kinderkrippe tragen BGH:...
von Rolf Heinemann | Feb 28, 2012 | Newsletter
test Herausgegeben am 28.02.2012 Inhalt LSG Sachsen-Anhalt bestätigt seine geänderte Rechtsprechung zu Pflege-Transparenzberichten EuGH: Kettenbefristungen können zulässig sein LArbG Hessen: Täuschung über Nachtschichttauglichkeit rechtfertigt Anfechtung des...