von Rolf Heinemann | Jun. 15, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen zulässig? Dazu hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 16.02.2016, Az. XI ZR 454/14, entschieden und zwar mit einem Urteil zu einer Formularklausel über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)....
von Rolf Heinemann | Mrz. 24, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Aufrechnung durch Bankkunden nicht durch AGB einschränkbar? Dazu hat am 20.03.2018 der BGH zu Az. XI ZR 309/16 entschieden. Und zwar ist der BGH der Ansicht, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel, wonach der Kunde...
von Rolf Heinemann | Jun. 23, 2009 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nr 17 Absatz 2 Satz 1 AGB-Sparkassen unwirksam? Dazu hat der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Verbandsklagen eines Verbraucherschutzverbandes gegen zwei Sparkassen mit Urteil vom 21.04.2009, Az. 2009 – XI ZR...
