BGH: Beim Online-Banking ist pauschale SMS-Gebühr unzulässig

Am 25.07.2017, Az. XI ZR 260/15, hat der BGH entschieden, dass Banken und Sparkassen ihren Kunden nur dann den Versand einer Transaktionsnummer (TAN) per SMS extra berechnen dürfen, wenn diese Nummer beim Online-Banking auch tatsächlich für einen Zahlungsauftrag verwendet wird. […]

By | 2017-07-25T23:53:59+00:00 Juli 25th, 2017|Bank- und Kapitalrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BGH: Beim Online-Banking ist pauschale SMS-Gebühr unzulässig

Beim BGH anhängige Revision hat Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse zum Gegenstand

Am 12.09.2017, Az. XI ZR 590/15 verhandelt der BGH zur Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse. […]

By | 2017-06-11T08:59:21+00:00 Juni 11th, 2017|Bank- und Kapitalrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für Beim BGH anhängige Revision hat Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse zum Gegenstand

LG Magdeburg: Widerrufsbelehrung zum Verbraucherdarlehensvertrag entspricht gesetzlichen Anforderungen – Widerruf nicht rechtzeitig erfolgt

Am 04.05.2017 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 1657/16 entschieden, dass die Widerrufsbelehrung zu dem streitbefangenen Verbraucherdarlehensvertrag rechtmäßig war. Der von Darlehensnehmerseite ausgeübte Widerruf sei wegen Ablaufs der 14tägigen Widerrufsfrist verfristet gewesen. […]

By | 2017-07-04T16:39:36+00:00 Juni 4th, 2017|Bank- und Kapitalrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für LG Magdeburg: Widerrufsbelehrung zum Verbraucherdarlehensvertrag entspricht gesetzlichen Anforderungen – Widerruf nicht rechtzeitig erfolgt

Falschmeldungen im Internet – welche Konsequenzen drohen?

"Wie Gerüchte zu vermeintlichen Wahheiten werden" - Was droht bei der Verbreitung von Falschmeldungen im Internet? Unser Rechtsanwalt Lars Hänig-Werner dazu im MDR Fernsehen bei "Sachsen-Anhalt heute" (1:14 min).

By | 2015-12-01T13:02:31+00:00 Dezember 1st, 2015|Internetrecht|Kommentare deaktiviert für Falschmeldungen im Internet – welche Konsequenzen drohen?

LG Frankurt: Online-Anbieter dürfen Kunden nicht zu „Sofortüberweisung“ drängen

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 24. Juni 2015 – 2-06 O 458/14 dem Betreiber des Reiseportals start.de untersagt, bei der Buchung von Flugbeförderungen Verbrauchern als kostenlose Bezahlmehthode ausschließlich die Zahlungsweise „Sofortüberweisung“, bei der Kunde seine PIN und [...]

By | 2015-07-17T14:09:25+00:00 Juli 23rd, 2015|Internetrecht|Kommentare deaktiviert für LG Frankurt: Online-Anbieter dürfen Kunden nicht zu „Sofortüberweisung“ drängen

Hotelbewertungsportal haftet nicht für unwahre Tatesachenbehauptungen eines Nutzers

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. März 2015 – I ZR 94/13 „Hotelbewertungsportal“ entschieden, dass die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals im Internet, hier: holidaycheck.de, nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. [...]

By | 2015-03-20T10:38:33+00:00 März 20th, 2015|Internetrecht|Kommentare deaktiviert für Hotelbewertungsportal haftet nicht für unwahre Tatesachenbehauptungen eines Nutzers