von Rolf Heinemann | Juni 9, 2015 | Internetrecht
… mit der Filesharing-Klage, kann das möglicherweise an der schieren Anzahl von Klagen liegen, die dort betreut werden. So haben uns die Kollegen in einem Filesharing-Verfahren um den Film „Battle in Seattle“ wissen lassen, dass sie allein am 27....
von Rolf Heinemann | März 13, 2015 | Internetrecht
Die Gerichte werden derzeit von einer wahren Welle von Filesharing-Klagen überrollt. Anders als in den den Prozessen vorangegangenen Abmahnungen vorgespiegelt, sind diese Klagen aber mitnichten Selbstläufer. Immer öfter haben die abgemahnten Anschlussinhaber Erfolg...
von Rolf Heinemann | Jan. 27, 2015 | Internetrecht
Ihr Rechtsanwalt für Internetrecht in Magdeburg Mit Urteil vom 15. Januar 2015 – 116 C 88/13 hat das AG Magdeburg eine auf € 400,00 Schadensersatz und € 651,80 Anwaltskosten gerichtete Filesharing-Klage abgewiesen. Die Fa. Condor Forderungsmanagement GmbH hatte...
von Rolf Heinemann | Okt. 8, 2014 | Medizinrecht
Ihr Rechtsanwalt für Medizinrecht in Magdeburg BSG, Urteil vom 08.10.2014 – B 3 KR 7/14 R Das BSG hat zur Frage, ob Klagen auf eine „streitig gebliebene Vergütung“ für die Krankenhausbehandlung auch dann unzulässig sind, wenn ein...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2014 | Medizinrecht
SG Berlin, Urteil vom 25.03.2014 – S 182 KR 2450/13 1. Bei einem Streit über eine Krankenhausvergütung ist bei einem unterbliebenen Schlichtungsverfahren die Klage nach § 17c Abs. 4b Satz 3 KHG auch dann unzulässig, wenn ein Schlichtungsausschuss noch gar nicht...
