von Rolf Heinemann | Jun 15, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen zulässig? Dazu hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 16.02.2016, Az. XI ZR 454/14, entschieden und zwar mit einem Urteil zu einer Formularklausel über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)....
von Rolf Heinemann | Jul 6, 2023 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehensgeber bei Negativzins nicht in der Zinszahlungspflicht? Dazu hat der für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 09.05.2023 entschieden. Und zwar könne eine Zinszahlungspflicht nur den Darlehensnehmer,...