von Rolf Heinemann | Juli 23, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankgeheimnis ggü Markeninhaber auch bei Produktpiraterie? Dazu hat der BGH am 04.07.2013, I ZR 51/12, verhandelt. Und zwar in dem Streit zwischen einer Sparkasse und einer Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von „Davidoff“-Parfüms. Der BGH...
von Rolf Heinemann | Mai 11, 2011 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kontoinhaberhaftung bei Missbrauch von eBay-Mitgliedskonto? Dazu hat der BGH am 11.05.2011, VIII ZR 289/09, entschieden. Und zwar liege ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der...
