von Rolf Heinemann | Mrz 2, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat möchte bundeseinheitliche OP-Assistentenausbildung. Die Ausbildung zum operationstechnischen Assistenten möchten die Länder bundeseinheitlich regeln und staatlich anerkennen lassen. Beschluss Gesetzesentwurf Die Länder beschlossen am 02.03.2018 einen...
von Rolf Heinemann | Feb 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
von Rolf Heinemann | Feb 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Vergütungsanspruch des Krankenhauses trotz OP durch falschen Arzt? Dazu hat am 06.02.2018 das SG Aachen, S 13 KR 262/17, S 13 KR 466/16 und S 13 KR 114/17 entschieden. Und zwar hat in den zugrunde liegenden Fällen das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei...
von Rolf Heinemann | Feb 8, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.12.2017, Az. 26 U 74/17, hat das OLG Hamm entschieden, dass eine ärztliche Behandlung, die trotz Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt – mit Ausnahme seiner unvohergesehenen Verhinderung – nicht von diesem durchgeführt wird, mangels wirksamer Einwilligung...
von Rolf Heinemann | Feb 5, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 01.02.2018 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 984/17 entschieden, dass ein auf einem schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer keinen Schadensersatz erhält, weil er den Unfall selbst verschuldet hat. Was ist passiert? Am Gründonnerstag 2016 war der Mann gegen...