von Rolf Heinemann | Juni 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Vergütung der Kindertagespflege rechtmäßig in Dresden? Dazu hat am 20.06 das VG Dresden zu Az. 1 K 75/17 entschieden. Und zwar werden Kindertagesmütter und Kindertagesväter in Dresden inzwischen ausreichend vergütet, so das VG Dresden. Was ist passiert? Die Grundlage...
von Rolf Heinemann | Jan. 19, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schuldbeitritt eines Angehörigen zum Heimvertrag wirksam? Dazu hat das OLG Oldenburg am 21.12.2016, Az. 4 U 36/16, entschieden. Die von der Tochter einer verstorbenen Heimbewohnerin unterzeichnete Kostenübernahmeerklärung zum Heimvertrag ist wirksam, so das OLG. Was...
von Rolf Heinemann | Dez. 23, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Recht auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspende? Dazu hat der Bundestag am 17.7.2017 das Samenspenderregistergesetz beschlossen. Und zwar regelt dieses Gesetz das Recht auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen. Bundesgesundheitsminister...