SG Dresden: Grundsätzlich Kostenerstattung für künstliche Befruchtung in Tschechien möglich

Das SG Dresden hat am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14,  entschieden, dass eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche Befruchtung im europäischen Ausland erstatten darf. […]

By | 2017-03-05T20:28:28+00:00 März 5th, 2017|Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für SG Dresden: Grundsätzlich Kostenerstattung für künstliche Befruchtung in Tschechien möglich

Kinder aus künstlicher Befruchtung sollen Auskunft über die eigene Abstammung erhalten

Kinder aus künstlicher Befruchtung sollen mit der Einrichtung eines zentralen Registers für Samenspender künftig jederzeit Auskunft über ihre Abstammung erhalten können. […]

By | 2017-10-25T09:12:29+00:00 März 2nd, 2017|Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Kinder aus künstlicher Befruchtung sollen Auskunft über die eigene Abstammung erhalten

SG Halle: Krankenhaus hat gegen gesetzliche Krankenkasse Anspruch auf Vergütung der Krankenhausbehandlung

Das SG Halle hat am 27.01.2016, Az. S 35 KR 521/13, entschieden, dass das klagende Krankenhaus gegen die beklagte gesetzliche Krankenkasse Anspruch auf Vergütung der Krankenhausbehandlung hat, da der Beigeladene gem. § 5 Abs. 1 Nr. 13 lit. a SGB V mit Inkrafttreten der Regelung am 01.04.2007 pflichtversichertes [...]

By | 2017-01-07T18:08:52+00:00 Januar 7th, 2017|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für SG Halle: Krankenhaus hat gegen gesetzliche Krankenkasse Anspruch auf Vergütung der Krankenhausbehandlung

Der Deutsche Richterbund (DRB) gibt Stellungnahme ab zur Änderung der Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen

Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. […]

By | 2017-02-02T11:53:52+00:00 Januar 6th, 2017|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Der Deutsche Richterbund (DRB) gibt Stellungnahme ab zur Änderung der Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen

Bundesministerium für Gesundheit gibt Neuregelungen im Jahr 2017 im Bereich Gesundheit und Pflege bekannt

Im Bereich Gesundheit und Pflege treten zum 01.01.2017 wichtige Änderungen in Kraft. Zu folgenden Gesetzen und Regelungen gibt das Bundesministerium für Gesundheit einen Überblick: […]

By | 2017-07-04T16:39:42+00:00 Dezember 23rd, 2016|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesministerium für Gesundheit gibt Neuregelungen im Jahr 2017 im Bereich Gesundheit und Pflege bekannt

Sechster Pflegebericht zur Entwicklung der pflegerischen Versorgung in Deutschland seit 2011vorgestellt

Am 14.12.2016 hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe den Sechsten Pflegebericht im Kabinett vorgestellt, der sich auf die Jahre 2011 bis 2015 bezieht. Die Bundesregierung hat gemäß § 10 SGB XI alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland zu berichten. Seit [...]

By | 2016-12-14T23:47:11+00:00 Dezember 14th, 2016|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Sechster Pflegebericht zur Entwicklung der pflegerischen Versorgung in Deutschland seit 2011vorgestellt

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann November 2016

Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen wegen Pflegebetruges rechtmäßig VG Köln: Pflegeeinrichtung wurde wegen struktureller Mängel rechtmäßig geschlossen EuGH: Sind Rotkreuzschwestern Arbeitnehmer im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie? BGH legt dem EuGH Fragen zur Urlaubsabgeltung bei [...]

By | 2017-07-04T16:39:42+00:00 November 28th, 2016|Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann November 2016

BAG: EuGH-Vorlage zu Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung

Das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur Auslegung von Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates [...]

By | 2017-04-04T23:56:13+00:00 Juli 28th, 2016|Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für BAG: EuGH-Vorlage zu Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016

Inhalt LG Stendal: Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig OLG Stuttgart: Bausparkasse kann Bausparverträge nicht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen SG Mainz: OP-Schwester ist auch als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig beschäftigt Bundestag beschließt Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen BSG: Leistungen der Verhinderungspflege auch bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt OLG Stuttgart: Verwertung von "Dashcam"-Aufnahmen grundsätzlich [...]

By | 2017-07-04T16:39:47+00:00 Mai 30th, 2016|Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalrecht, Familien- und Erbrecht, Internetrecht, Kanzlei, Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016

Anspruch eines Heimes auf Abschluss eines Versorgungsvertrages mit Pflegekassen

Das LSG Celle-Bremen hat am 17.09.2015, Az. L 15 P 36/12, entschieden, dass eine stationäre Einrichtung nur dann gegen die Landesverbände der Pflegekassen einen Anspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages für die vollstationäre Pflege hat, wenn die stationäre Einrichtung auch ein [...]

By | 2016-03-26T13:59:09+00:00 März 26th, 2016|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch eines Heimes auf Abschluss eines Versorgungsvertrages mit Pflegekassen