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Jugendarbeitsschutzgesetz mit Änderungen beim Beschäftigungsverbot? In einer Antwort (BT-Drs. 19/1165) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/902) hat die Bundesregierung darüber informiert, dass eine Änderung im Jugendarbeitsschutzgesetz nicht geplant ist. Allerdings kann es Ausnahmen des Beschäftigungsverbotes für Kinder in Einzelfällen im Kultur- und Medienbereich geben.

Jugendarbeitsschutzgesetz mit Änderungen beim Beschäftigungsverbot?

Die Bundesregierung teilt in diesem Zusammenhang u.a. folgendes mit:

  • Grundsätzlich sei die Beschäftigung von Kindern unter 15 Jahren verboten, das Mitwirken an Theateraufführungen oder Produktionen, wie z.B. im Fernsehen oder Radio, aber bis 23 Uhr erlaubt.
  • Ein Beschäftigungsverhältnis bestehe auch nur dann, wenn eine Tätigkeit Gewinn erzielen soll.
  • Solange bei Vereinen wie Chören oder Theatergruppen nur der erzieherische und freizeitliche Aspekt im Vordergrund stehe, handele es sich laut Bundesregierung nicht um eine Beschäftigung im klassischen Sinne.

Quellen: hib – heute im bundestag Nr. 188 v. 26.03.2018 und Juris das Rechtsportal

RH

Rechtsanwalt Rolf Heinemann:
Jugendarbeitsschutzgesetz mit Änderungen beim Beschäftigungsverbot? Dazu hib – heute im bundestag Nr. 188 v. 26.03.2018.