von Rolf Heinemann | Okt 1, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftung der Bank bei Kreditkartenmissbrauch ohne Abbruchbeleg? Am 06.08.2019 hat das AG Frankfurt – Az. 30 C 4153/18 -20- – entschieden: Bankkunden haben bei missbräuchlicher Verwendung von Zahlungskarten keinen Ersatzanspruch gegen die Bank, wenn...
von Rolf Heinemann | Jun 19, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Sperrzeit als Folge bei Aufhebungsvertrag? Dazu hat das SG Landshut am 15.05.2019, Az. S 16 AL 238/18, entschieden. Und zwar kann nicht nur die seitens des Arbeitnehmers ausgesprochene Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann eine Sperrzeit (§ 159 SGB III) zur Folge...
von Rolf Heinemann | Jan 14, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Am 12.12.2018 hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten darf, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeigeführt hat. Was ist passiert?...
