von Rolf Heinemann | Aug. 21, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Behandlungspflegeanspruch für Bewohner von Demenz-WG? Dazu hat am 20.08.2019 das LSG München, Az. L 5 KR 402/19, L 5 KR 403/19, L 5 KR 404/19, entschieden. Und zwar haben Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen grundsätzlich gegenüber ihrer Krankenkasse einen...
von Rolf Heinemann | Aug. 7, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hersteller haftet wegen fehlerhafter Hüftprothesen. Dazu hat am 02.08.2019 das LG Freiburg, Az. 1 O 460/11, 1 O 223/12, 1 O 266/12, entschieden. Und zwar hat das LG einen international tätigen Hersteller von Hüftprothesen wegen fehlerhafter Implantate erneut zur...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch gegen Krankenkasse auf Versorgung mit Cannabis? Dazu hat am 15.04.2019 das SG Osnabrück, S 46 KR 455/18, entschieden. Und zwar kommt ein Anspruch auf die Versorgung mit medizinischem Cannabis nicht in Betracht, wenn es eine Alternativtherapie gibt, so das SG...
von Rolf Heinemann | Mai 17, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Wissenschaftliches Studium für Hebammen. Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform der Hebammenausbildung verabschiedet. Danach soll ein duales Studium Hebammen und Entbindungshelfer künftig auf ihren Beruf vorbereiten. Und zwar soll ein wissenschaftliches...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Personenbeförderung durch ambulante Reha-Einrichtung? Dazu hat das BVerwG am 08.05.2019, Az. 10 C 1/19, entschieden. Und zwar seien Betriebskosten der Fahrt im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 PBefG lediglich die durch den Beförderungsvorgang verursachten sogenannten...
