von Rolf Heinemann | Apr 14, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Verdachtskündigung nur nach rechtzeitiger Anhörung? Am 21.03.2018 hat das LArbG Kiel zu Az. 3 Sa 398/17 entschieden, dass eine Verdachtskündigung nur dann wirksam ist, wenn der Arbeitnehmer angemessen Zeit hat, zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen Stellung zu...
von Rolf Heinemann | Mrz 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das BSG am 15.03.2018 zu Az. B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH, sofern sie nicht als Gesellschafter-Geschäftsführer mindestens 50 vH der Anteile am...
von Rolf Heinemann | Mrz 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Mit dem Hund ins Büro? Dazu hat am 20.10.2017 das AG München zu Az. 182 C 20688/17 den Eilantrag des Antragstellers, der seiner Kollegin untersagen lassen wollte, ihren Rauhhaardackel in die gemeinsamen Büroräume mitzubringen, wegen fehlender Dringlichkeit...
von Rolf Heinemann | Mrz 7, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DRG Y01Z* 09 nur abrechenbar bei geplantem Folgeeingriff? Dazu hat das SG Halle am 10.01.2018 zu S 22 KR 235/15 entschieden. Und zwar kann der klagende Krankenhausträger die in seinem Krankenhaus stattgefundene stationäre Behandlung der Versicherten der...
von Rolf Heinemann | Feb 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
