von Rolf Heinemann | Dez. 10, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung der Geschäftsführerin einer Anwaltskammer. Dazu hat das ArbG Düsseldorf am 08.12.2020, Az. 4 Ca 6362/16, der Kündigungsschutzklage der Hauptgeschäftsführerin der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf stattgegeben. Danach war die fristlose Kündigung der...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Okt. 30, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ausbildungsvergütung nach Insolvenzantrag zurückzuzahlen? Dazu hat am 26.10.2017, Az. 6 AZR 511/16, das BAG entschieden. Und zwar muss ein Auszubildender, der eine ihm zustehende Ausbildungsvergütung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erlangt hat, die...
von Rolf Heinemann | Sep. 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Umsetzung der Pflegereform systematisch überprüft werden. Es gehe in einer „umfassenden begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“ u.a. um das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, heißt es in der...
von Rolf Heinemann | Sep. 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Befristete Arbeitsverträge mit Schauspieler aus Serie? Dazu hat am 30.08.2017 das Bundesarbeitsgericht entschieden, Und zwar kann die Eigenart der Arbeitsleistung die Befristung des Arbeitsvertrags einer Filmproduktionsgesellschaft mit einem Schauspieler, der aufgrund...
