von Rolf Heinemann | Juli 1, 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Betriebsratsmitglied zur Abmeldung verpflichtet? Dazu Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Nummer 54/11. Der Sachverhalt Zweck der Meldepflicht ist es, dem Arbeitgeber die Überbrückung des Arbeitsausfalls zu ermöglichen. Daher besteht keine vorherige...
von Rolf Heinemann | Apr. 28, 2010 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gesetzliche Regelung zur Kündigungsfrist rechtswidrig? Dazu hat der EuGH mit Urteil vom 19. Januar 2010 – Rs. C 555/07 – entschieden. Und zwar verstößt die Regelung zur Kündigungsfrist in § 622 Abs. 2 S. 2 BGB, wonach bei der Berechnung der Beschäftigungsdauer...
von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2009 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Abmahnung bei Verweigerung des Personalgesprächs? Dazu hat das Bundesarbeitsgericht am 23. Juni 2009, Az. 2 AZR 606/08, entschieden. Die Abmahnung des Mitarbeiters vom 3. Januar 2007 sei zu Unrecht erfolgt, so das BAG. Was ist passiert? Der Entscheidung des BAG...
von Rolf Heinemann | März 2, 2009 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Doppelte Schriftformklausel im Arbeitsvertrag unwirksam? Dazu hat das BAG mit Urteil vom 20.05.2008, Az. 9 AZR 382/07, entschieden. Vom Arbeitgeber vorformulierte Arbeitsvertragsklauseln seien gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer entgegen...
von Rolf Heinemann | Dez. 15, 2008 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Diskriminierung aufgrund Wahrscheinlichkeitsrechnung? Dazu das LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26. November 2008 – 15 Sa 517/08 -. Und zwar könne eine statistische Wahrscheinlichkeitsrechung grundsätzlich ein Indiz für eine Geschlechtsdiskriminierung sein, so das LAG....
