von Rolf Heinemann | Feb 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
von Rolf Heinemann | Feb 14, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anwendungshinweise der Anwaltskammern zu verschärften Geldwäsche-Regeln. Seit Juni 2017 fällt nach der Neufassung des Geldwäschegesetzes (GwG) den Rechtsanwaltskammern (statt bisher der Bundesrechtsanwaltskammer) die Geldwäscheaufsicht über die Rechtsanwältinnen und...
von Rolf Heinemann | Feb 8, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.12.2017, Az. 26 U 74/17, hat das OLG Hamm entschieden, dass eine ärztliche Behandlung, die trotz Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt – mit Ausnahme seiner unvohergesehenen Verhinderung – nicht von diesem durchgeführt wird, mangels wirksamer Einwilligung...
von Rolf Heinemann | Feb 5, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 01.02.2018 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 984/17 entschieden, dass ein auf einem schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer keinen Schadensersatz erhält, weil er den Unfall selbst verschuldet hat. Was ist passiert? Am Gründonnerstag 2016 war der Mann gegen...
von Rolf Heinemann | Jan 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...