von Rolf Heinemann | Apr 17, 2024 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
Erbschein beantragen: Was ist ein Erbschein & wann wird er wichtig? In unserem Ratgeber finden Sie alle relevanten Informationen zum Thema Erbschein beantragen. Ein Erbschein ist ein amtliches Dokument, das als Nachweis der Erbberechtigung dient. Ausgestellt vom...
von Rolf Heinemann | Aug 7, 2021 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Entlassung des Testamentsvollstreckers bei Untätigkeit? Dazu hat das OLG Naumburg am 23.02.2021, Az. 2 Wx 31/20 entschieden. Und zwar kann ein Testamentsvollstrecker, der die Erbauseinandersetzung und das Erbschaftsteuerverfahren nicht in angemessener Zeit abschließt,...
von Rolf Heinemann | Jan 12, 2020 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Enkel als Abkömmling des Erblassers? Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff – gemeinschaftliche Abkömmlinge – entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur...
von Rolf Heinemann | Jan 14, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Sozialleistungen bei Verprassen der Erbschaft zu erstatten? Dazu hat am 12.12.2018 das LSG Celle-Bremen, L 13 AS 111/17, entschieden. Und zwar dürfe jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter...
von Rolf Heinemann | Okt 9, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Zum Entgeltanspruch des Pflegeheims bei vorzeitigem Auszug. Dazu hat am 04.10.2018 der BGH, III ZR 292/17, entschieden. Und zwar muss der der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim nicht...
