von Rolf Heinemann | Okt. 9, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Zum Entgeltanspruch des Pflegeheims bei vorzeitigem Auszug. Dazu hat am 04.10.2018 der BGH, III ZR 292/17, entschieden. Und zwar muss der der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim nicht...
von Rolf Heinemann | Juni 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Vergütung der Kindertagespflege rechtmäßig in Dresden? Dazu hat am 20.06 das VG Dresden zu Az. 1 K 75/17 entschieden. Und zwar werden Kindertagesmütter und Kindertagesväter in Dresden inzwischen ausreichend vergütet, so das VG Dresden. Was ist passiert? Die Grundlage...
von Rolf Heinemann | Apr. 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern wurde evaluiert. Dazu hat nunmehr das Bundesjustizministerium (BMJ) hat den Bericht über die Evaluierung vorgelegt. Das Ergebnis Nach Beendigung der Evaluation zum Gesetz betreffend die...
von Rolf Heinemann | März 28, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Keine wesentlichen Änderungen im Jugendarbeitsschutzgesetz. In einer Antwort (BT-Drs. 19/1165) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/902) hat die Bundesregierung darüber informiert, dass eine Änderung im Jugendarbeitsschutzgesetz nicht geplant ist....
von Rolf Heinemann | März 26, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kosten in Höhe von vier Milliarden Euro durch Baukindergeld? Und zwar können nach Ansicht der Bundesregierung 200.000 Familien mit rund 300.000 Kindern das geplante Baukindergeld in Anspruch nehmen. Infolgedessen seien Kosten in Höhe von vier Milliarden Euro zu...
