von Rolf Heinemann | Dez. 5, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung. Zum 01.01.2019 steigt der Beitrag zur Pflegeversicherung (SGB XI) um 0,5 Prozentpunkte. Dazu hat der Bundestag ein neues Gesetz beschlossen. Und zwar könne die Pflege in Deutschland damit weiter verlässlich und solide...
von Rolf Heinemann | Nov. 22, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 21.11.2018 hat der EuGH zu Az. C-29/17 entschieden, dass die Kostenübernahme eines Arzneimittels durch ein nationales Krankenversicherungssystem für eine Anwendung, die nicht von seiner Genehmigung für das Inverkehrbringen erfasst ist, nicht gegen das Unionsrecht...
von Rolf Heinemann | Nov. 20, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.11.2018 hat das OVG Magdeburg zu Az. 4 L 75/16 entschieden, dass das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt dem Landesrechnungshof vollständige Einsicht in die Unterlagen der öffentlichen Krankenhausfinanzierung gewähren muss....
von Rolf Heinemann | Okt. 25, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 19.10.2018 hat der Bundesrat unter Vornahme zahlreicher Änderungen einem Verordnungsvorschlag der Bundesregierung zur Modernisierung des Strahlenschutzrechts zugestimmt. U.a. dürfen danach Laserbehandlungen zur Entfernung von Tattoos oder Permanent Makeup künftig...
von Rolf Heinemann | Okt. 20, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
In dem beim OLG Bremen unter Az. 5 U 3/17 in der Berufung anhängigen Rechtsstreit des ehemaligen Werder Bremen Fußballprofis Ivan Klasnic gegen die ihn behandelnden Vereinsärzte hat das Oberlandesgericht angeordnet, dass ein weiteres medizinisches...
