von Rolf Heinemann | Jul 17, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Resümee der Bundesregierung nach zehn Jahren Elterngeld. Die Bundesregierung bilanziert nach zehn Jahren Elterngeld. Worum geht es? Das Elterngeld haben mehr als acht Millionen Mütter und Väter bisher bezogen. Eindeutig ist die Resonanz: 82% sagen, das Elterngeld sei...
von Rolf Heinemann | Jul 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesrates dies vor. Was sieht der Gesetzesentwurf vor? Änderung des § 22 Abs. 1a BImschG beabsichtigt Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar soll...
von Rolf Heinemann | Jul 7, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Jetzt gesetzliches Verbot von Kinderehen. Dazu hat der Bundesrat am 07.07.2017 einen Gesetzbeschluss des Bundestages gebilligt. Und zwar handelt es sich dabei um einen Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 01.06.2017 nach dem künftig mindestens 18 Jahre alt sein muss,...
von Rolf Heinemann | Jun 3, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Unterhaltsvorschuss für alle minderjährigen Kinder? Dazu siehe Pressemitteilung der BReg v. 02.06.2017. Und zwar sollen künftig nach dem Willen der Bundesregierung alle minderjährigen Kinder einen Anspruch darauf haben. Der Wille der Bundesregierung Den staatlichen...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Welcher Elternteil entscheidet bei Impfstreit? Dazu hat der BGH am 03.05.2017, XII ZB 157/16, entschieden. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, wie ein wegen Schutzimpfungen ihres Kindes zwischen sorgeberechtigten Eltern entstandener Streit beizulegen ist....