von Rolf Heinemann | Sep. 21, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Testierunfähigkeit wegen Verfolgungswahn? Dazu hat am 17.08.2017 das OLG Frankfurt zu Az. 20 W 188/16 entschieden. Und zwar liege nicht nur dann Testierunfähigkeit vor, wenn der Erblasser sich keine Vorstellung davon mache, überhaupt ein Testament zu errichten oder...
von Rolf Heinemann | Sep. 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
kSozialministerium mit Testamentsauflagenvollziehungsanspruch? Dazu hat das OLG Schleswig am 08.09.2017, Az. 3 U 16/17, entschieden. Und zwar kann im vorliegenden Fall das Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein vom Blinden- und Sehbehindertenverein...
von Rolf Heinemann | Sep. 8, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neuartige Videotherapie für Baby auf Kassenkosten? Dazu hat das SG Berlin am 11.07.2017, Az. S 81 KR 719/17, entschieden. Und zwar ist eine Krankenkasse nicht verpflichtet ist, der Mutter eines Säuglings die Behandlungskosten von 4.360 Euro für eine telemedizinische...
von Rolf Heinemann | Aug. 16, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidungskosten nicht mehr steuerlich abzugsfähig? Dazu hat am 18.05.2017 der BFH zu Az. VI R 9/16 entschieden. Und zwar sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig, weil sie unter das im Jahr 2013 neu eingeführte...
von Rolf Heinemann | Juli 10, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auskunft zu Eltern bei Zeugung durch Samenspende? Und zwar ist dies nach dem nunmehr vom Bundesrat gebilligten Gesetz möglich. Dagegen war es bisher nicht möglich, zu erfahren, wer der biologisch Vater ist, wenn die Zeugung durch eine Samenspende stattfand. Dies soll...
