von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.09.2016, Az. 5 U 61/14, hat das OLG Köln entschieden, dass aufgrund bloßer Behauptung eines Patienten, eine Wurzelbehandlung habe mehrere Monate später zu einem Tinnitus geführt und dies müsse auf einem Behandlungsfehler beruhen, der Zahnarzt nicht haftet. Was...
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossenen Regelungen. In der Antwort (BT-Drs. 18/12282 – PDF, 100 KB) der Bundesregierung auf...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Transparenzregeln für mehr Lohngleichheit? Dazu hat am 12.05.2017 hat der Bundesrat hat einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gbilligt. Und zwar zur Beseitigung der Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern. Worum geht es? Gegenstand der Regelung Beschäftigte in...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 11.04.2017, Az. 1 BvR 452/17, entschieden, dass ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung bestehen kann, wenn in Fällen einer lebensbedrohlichen Erkrankung vom...
von Rolf Heinemann | Mai 4, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Haftung des Bauherrn für Löhne eines Subunternehmers? Dazu hat das ArbG Berlin, 03.05.2017, Az. 14 Ca 14814/16, entschieden. Und zwar haftet der Bauherr der „Mall of Berlin“ nicht für Lohnforderungen der Arbeitnehmer eines Subunternehmers. Was ist...
