von Rolf Heinemann | Mrz 31, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kindergeldzahlungen ins Ausland seit 2010 fast verzehnfacht. Dies teilte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage mit (BT-Drucks. 19/1275). Das Bundeskabinett befürwortet eine Indexierung von Kindergeld entsprechend den Lebenshaltungskosten im Wohnsitzstaat des...
von Rolf Heinemann | Feb 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
von Rolf Heinemann | Feb 5, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 01.02.2018 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 984/17 entschieden, dass ein auf einem schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer keinen Schadensersatz erhält, weil er den Unfall selbst verschuldet hat. Was ist passiert? Am Gründonnerstag 2016 war der Mann gegen...
von Rolf Heinemann | Jan 3, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Mitschnitt von Personalgespräch? Dazu hat am 23.08.2017 das LArbG Frankfurt Az. 6 Sa 137/17, entschieden. Gegenüber einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch mit Vorgesetzen und Betriebsrat eingeladen wird und dieses...
von Rolf Heinemann | Jan 2, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 19.12.2017 hat das BSG zu B 1 KR 19/17 R entschieden, dass ein Anspruch auf eine höhere Vergütung wegen geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlung nicht besteht, wenn es an der gebotenen Dokumentation mangelt, nämlich der konkreten Beschreibung der...
