von Rolf Heinemann | Okt 13, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der GKV-Schätzerkreis hielt am 11.10.2018 seine Sitzung ab. Dabei progostizierte er einvernehmlich die Höhe der Einnahmen und Ausgaben. Und außerdem prognostizierte er: Die Zahl der Versicherten und Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018...
von Rolf Heinemann | Jun 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Vergütung der Kindertagespflege rechtmäßig in Dresden? Dazu hat am 20.06 das VG Dresden zu Az. 1 K 75/17 entschieden. Und zwar werden Kindertagesmütter und Kindertagesväter in Dresden inzwischen ausreichend vergütet, so das VG Dresden. Was ist passiert? Die Grundlage...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei außerdienstlicher Straftat? Dazu hat das LArbG Düsseldorf am 12.04.2018 zu Az. 11 Sa 319/17 entschieden. Und zwar rechtfertige der Versuch eines Sprengstoffvergehens als außerdienstliche Straftat in Ansehung der konkreten Arbeitsaufgabe des...
von Rolf Heinemann | Jan 31, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitslosengeld an der Supermarktkasse und Sozialdatenschutz. Dazu vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass der Sozialdatenschutz bei Bargeld-Auszahlungen von Arbeitslosengeld II (zum Beispiel für Vorschüsse und in akuten Notlagen) über Supermarktkassen in...
von Rolf Heinemann | Jan 3, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Mitschnitt von Personalgespräch? Dazu hat am 23.08.2017 das LArbG Frankfurt Az. 6 Sa 137/17, entschieden. Gegenüber einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch mit Vorgesetzen und Betriebsrat eingeladen wird und dieses...