von Rolf Heinemann | Okt. 3, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann haftet die Bank bei Verlust der EC-Karte? Dazu hat das AG Frankfurt am 31.08.2021 zu 32 C 6169/20 (88) entschieden. Und zwar haftet eine Bank für die nach Verlust einer Debitkarte erfolgten Geldabhebungen nicht, wenn ein Verschulden des Karteninhabers bei der...
von Rolf Heinemann | Sep. 10, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anscheinsbeweis bei EC-Kartenmissbrauch zu erschüttern? Dazu hat das Amtsgericht Bad Iburg am 31.03.2021, Az. 4 C 430/20, entschieden. Und zwar ist ein gegen den Bankkunden sprechender Anscheinsbeweis, dass er die zur EC-Karte gehörende PIN nicht sorgfältig geheim...
von Rolf Heinemann | Sep. 1, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung eines Prämiensparvertrages möglich? Dazu hat das OLG Celle am 03.06.2021, 3 U 42/21, in einem Beschluss Stellung bezogen. Und zwar sei bei einem Prämiensparvertrag, bei dem die Prämien auf die Sparbeiträge stufenweise bis zu einem bestimmten Sparjahr...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Dazu hat der BGH am 04.05.2021, Aktenzeichen 6 StR 137/21, entschieden. Was ist passiert? Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Vorgerichtlicher Sachverhalt Der Angeklagte war...
von Rolf Heinemann | März 3, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf Àutodarlehensvertrag wirksam bei Kaskadenverweisung? Dazu hat das OLG Celle am 13.01.2021, 3 U 47/20, entschieden. Und zwar hat das OLG der Klage im Grundsatz stattgegeben und hat in seinem Urteil die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs eines...