von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Förderung von Kinderwunschbehandlungen geplant. Dafür setzt sich für eine solche Förderung eine Fraktion im deutschen Bundestag ein. Und zwar will die Fraktion eine Förderung medizinischer Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort und dazu eine Änderung der...
von Rolf Heinemann | Jan. 30, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Digitaler Nachlass erfordert Gesetzesänderung. Und zwar wird dies vom Deutsche Anwaltverein (DAV) und vom Deutschen Juristentag (djt) gefordert. Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche...
von Rolf Heinemann | Jan. 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
von Rolf Heinemann | Dez. 17, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kein Lasertag für Kinder unter 14 Jahren? Dazu hat das VG München am 07.12.2017, M 18 S 17.3702, entschieden. Und zwar dürfen Kinder unter 14 Jahren nicht am Lasertag-Spiel in einer Halle im Raum Ingolstadt teilnehmen, so das VG München in seinem Beschluss über einen...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
