von Rolf Heinemann | März 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Elterngeld bei vorzeitiger Rückgabe des Pflegekindes? Dazu hat am 08.03.2018 das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil...
von Rolf Heinemann | März 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Versicherung ohne Vollmacht des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...
von Rolf Heinemann | Feb. 7, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Ausbildungsunterhalt für Studium nach Berufsausbildung? Dazu hat am 02.01.2018 das OLG Oldenburg, Az. 4 UF 135/17, entschieden. Und zwar hat ein volljähriges Kind einen Anspruch auf Ausbildungsunterhalt gegen seine Eltern, wenn sich das Kind – in Abänderung seiner...
von Rolf Heinemann | Jan. 30, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Digitaler Nachlass erfordert Gesetzesänderung. Und zwar wird dies vom Deutsche Anwaltverein (DAV) und vom Deutschen Juristentag (djt) gefordert. Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche...
von Rolf Heinemann | Jan. 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Als „Vollmacht“ bezeichnetes Schriftstück ein Testament? Dazu hat das OLG Hamm am 11.05.2017, Az. 10 U 64/16, entschieden. Und zwar können eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke Testamente sein, so das OLG. Dies auch, wenn die sie verfassende...
