von Rolf Heinemann | Juni 7, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 06.06.2018 hat das LSG Erfurt entschieden, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Ärzten keine Patienten zwangszuweisen darf. Was ist passiert? Gegen die Zwangszuweisung von Patienten an eine angestellte Fachärztin durch die KV hatte ein Arzt beim SG Gotha...
von Rolf Heinemann | März 7, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DRG Y01Z* 09 nur abrechenbar bei geplantem Folgeeingriff? Dazu hat das SG Halle am 10.01.2018 zu S 22 KR 235/15 entschieden. Und zwar kann der klagende Krankenhausträger die in seinem Krankenhaus stattgefundene stationäre Behandlung der Versicherten der...
von Rolf Heinemann | Feb. 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Vergütungsanspruch des Krankenhauses trotz OP durch falschen Arzt? Dazu hat am 06.02.2018 das SG Aachen, S 13 KR 262/17, S 13 KR 466/16 und S 13 KR 114/17 entschieden. Und zwar hat in den zugrunde liegenden Fällen das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei...
von Rolf Heinemann | Feb. 5, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 01.02.2018 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 984/17 entschieden, dass ein auf einem schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer keinen Schadensersatz erhält, weil er den Unfall selbst verschuldet hat. Was ist passiert? Am Gründonnerstag 2016 war der Mann gegen...
