von Rolf Heinemann | Nov. 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsinformation in S – Immobiliendarlehensvertrag wirksam? Dazu hat der BGH am 22.11.2016, Az. XI ZR 434/15, entschieden. Und zwar zur Formulierung, die Widerrufsfrist beginne „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle...
von Rolf Heinemann | Nov. 10, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Verbraucherdarlehen ohne wesentliche Angaben zinsfrei? Dazu hat der Der EuGH am 09.11.2016, Az. C-42/15, entschieden. Und zwar könne der Kreditgeber eines Verbraucherkredits, der wesentliche Informationen nicht in den Kreditvertrag aufnimmt, seinen Anspruch auf Zinsen...
von Rolf Heinemann | Nov. 9, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Klauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen unwirksam? Dazu hat der BGH am 08.11.2016, Az. XI ZR 552/15, entschieden. Und zwar ist eine vorformulierte Bestimmung über eine „Darlehensgebühr“ in Höhe von 2% der Darlehenssumme in Bausparverträgen...
von Rolf Heinemann | Nov. 8, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016, Az. 17 U 185/15, die Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrages durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt, da die Bausparkasse das Darlehen nicht vollständig empfangen hat. Was ist passiert? Kläger sind ein Ehepaar, das...
von Rolf Heinemann | Okt. 10, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OVG Lüneburg hat am 07.10.2016, Az. 10 ME 56/16, hat entschieden, dass dem Chefredakteur der Ostfriesen-Zeitung kein im Eilverfahren durchsetzbarer Auskunftsanspruch über die kalkulierten und bereits entstandenen Kosten für den Bau des neuen...
