von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2012 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch auf Witwenrente nach 17 Tagen Ehe? Dazu hat das Hessische Landessozialgericht mit Urt. v. 16. November 2011 – L 5 R 320/10 – entschieden, dass nach einer Ehedauer von 17 Tagen nur dann ein Anspruch auf Witwenrente besteht, wenn wegen besonderer Umstände...
von Rolf Heinemann | Sep. 7, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Schadenersatz wegen entgangener Hochzeitsgeschenke? Dazu hat das OLG Frankfurt/Main am 16. Mai 2011 – 19 W 29/11 – entschieden. Das OLG hat die Zurückweisung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe durch das Landgericht bestätigt. Auf den Antrag gestützt,...
von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2010 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Verfügungsrecht des Vaters über Sparbuch des Kindes? Dazu hat das LG Coburg am 31. Mai 2010 – 33 S 9/10 – entschieden. Und zwar hat das LG Coburg der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Zahlung von 1.600,00 Euro zum Erfolg verholfen. Der Vater hatte...
von Rolf Heinemann | Aug. 6, 2010 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Sorgerechtsübertragung für nichteheliches Kind auf den Vater? Dazu hat das BVerfG, Beschluss vom 21 Juli 2010 – 1 BvR 420/09 – entschieden. Was ist passiert? Sorgerechtsübertragung für nichteheliches Kind auf den Vater? Möglichkeit gemeinsamer Sorge Mit dem...
von Rolf Heinemann | Juni 23, 2010 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Zuwendungen bei Eheende zurück an Schwiegereltern? Dazu hat der BGH am 3. Februar 2010 – XII ZR 189/06, entschieden. Danach ist eine Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen nunmehr unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Was ist passiert? Zuwendungen bei...
