von Rolf Heinemann | Juni 28, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 27.06.2017, Az. B 2 U 13/15 R, verurteilte das BSG die beklagte gesetzliche Unfallversicherung dazu, an den klagenden Klinikträger neben der zwischenzeitlich anerkannten Hauptforderung auch Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen...
von Rolf Heinemann | Juni 21, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesundheitsausschuss billigt Pflegeberufereformgesetz. Und zwar hat am 21.06.2017 hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages nach monatelangen kontroversen Beratungen das heftig umstrittene Pflegeberufereformgesetz gebilligt. Was ist passiert? Am 21.06.2017 stimmten...
von Rolf Heinemann | Juni 18, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kann Pförtner der Klinik eines Landkreises Kreisrat werden? Dazu hat am 14.06.2017 hat das BVerwG zu Az. 10 C 2.16 entschieden. Und zwar sind Arbeitnehmer von Landkreisen nur dann an der Übernahme eines Mandats im Kreistag gehindert, wenn sie inhaltlich auf die...
von Rolf Heinemann | Juni 15, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Befristung eines Arztes in der Weiterbildung unwirksam? Dazu hatte das BAG am 14.06.2017 zu Aktenzeichen 7 AZR 597/15 entschieden. Der Entscheidung lag eine inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung einer Befristungsvereinbarung eines Arztes in der...
von Rolf Heinemann | Juni 13, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Pflegefachkraft im Pflegeheim sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 16.05.2017 das LSG Darmstadt, L 1 KR 551/16, entschieden. Und zwar ist bei einer Pflegefachkraft in einem Pflegeheim regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen...
