von Rolf Heinemann | Okt 18, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Kann Schlusserbe bei Erbeinsetzung Schenkungen zurückfordern? Dazu hat am 12.09.2017 das OLG Hamm zu Az. 10 U 75/16 entschieden. Und zwar kann der durch ein gemeinschaftliches Ehegattentestamt bestimmte Schlusserbe bei ihn beeinträchtigenden Schenkungen diese...
von Rolf Heinemann | Aug 10, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Notarielles Nachlassverzeichnis auch bei wertlosem Nachlass? Dazu hat am 12.08.2016 das OLG München zu Az. 6 O 2889/16 entschieden. Und zwar können Pflichtteilsberechtigte bei Kostenübernahme zur Berechnung des Pflichtteilsanspruches von den Erben fordern, dass ihnen...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Facebook-Account des Verstorbenen für Erben versperrt? Dazu hat das KG Berlin am 31.05.2017 zu Az. 21 U 9/16 entschieden. Und zwar können Eltern keinen Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes durchsetzen, so das KG. Dem KG zufolge stehe der Schutz des...
von Rolf Heinemann | Apr 23, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Kanzlei
Mitdarlehensnehmerin oder nur mithaftende Ehefrau? Dazu hat das OLG Naumburg am 21.03.2017, 5 W 7/17, entschieden. Und zwar hat das OLG Naumburg die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Magdeburg vom 27.12.2016 zurückgewiesen. Weder...
von Rolf Heinemann | Mrz 2, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auskunftsanspruch für Kind aus Samenspende? Dazu ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/11291) vom 28.02.2017. Und zwar hat die Bundesregierung dem Bundestag diesen Gesetzesentwurf zur Beratung vorgelegt. Was ist beabsichtigt? Aus einer künstlichen Befruchtung stammende Kinder...