von Rolf Heinemann | Jan 30, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Was passiert mit meinen digitalen Daten nach dem Tod? Und zwar mit Ihren E-Mails, Nachrichten und Inhalten in sozialen Netzwerken? Erhalten Erben Zugriff auf Facebook, Google, Twitter und Co? Was ist, wenn Passwörter den Zugang zu Online-Konten versperren? Stirbt ein...
von Rolf Heinemann | Jan 23, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs sittenwidrig? Dazu hat das LG Coburg am 11.10.20165, 11 O 392/15, entschieden. Und zwar kann die Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs (vgl. § 2303 BGB) nichtig sein, wenn sie dazu dient, das erwartete Erbe dem Zugriff des...
von Rolf Heinemann | Okt 19, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers unklar. Der EuGH soll zu Fragen des BAG zu 9 AZR 196/16 vorab entscheiden. Und zwar hat das BAG dem EuGH in dem Verfahren Az. 9 AZR 196/16, am 18.10.2016 zwei Fragen zur Urlaubsabgeltung bei Tod eines Arbeitnehmers im...
von Rolf Heinemann | Okt 16, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Kompromiss zur Erbschaftsteuer vom Bundesrat bestätigt. Und zwar hat am 14.10.2016 der Bundesrat der Reform der Erbschaftsteuer zugestimmt. Und damit hat er den Weg freigemacht für neue Regeln zur Steuerbegünstigung von Firmenerben. Auch künftig soll die Steuer...
von Rolf Heinemann | Aug 30, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Mehr Rechtssicherheit beim Scheinvaterregress geplant. Dazu soll in Kürze eine Gesetzesänderung erfolgen. Und zwar hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) am 29.08.2016 einen Referentenentwurf zur Reform des Scheinvaterregresses sowie zur...