von Rolf Heinemann | Juli 22, 2015 | Internetrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.07.2015 – I ZR 46/12 – Die Realität II entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite...
von Rolf Heinemann | Apr. 15, 2015 | Medizinrecht
Der BGH hat in einem auf Schmerzensgeld in Höhe von € 40.000,00 wegen des Einsatzes minderwertiger, mit so genanntem Industriesilikon gefüllter Brust-Implantate mit Beschluss vom 9. April 2015 – VII ZR 36/14 entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union drei...
von Rolf Heinemann | Nov. 4, 2014 | Internetrecht
Ihr Rechtsanwalt für Internetrecht in Magdeburg Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Verfahren um die Speicherung dynamischer IP-Adressen mit Urteil vom 28. 10.2014 – VI ZR 135/13 entschieden, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zwei Fragen zur Auslegung der...
von Rolf Heinemann | Juli 16, 2014 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Markenschutz für Farbe Rot zugunsten deutscher Sparkassen? Dazu hatte der EuGH unter Az.: C-217/12 und C-218/13 am 19.06.2014 zu entscheiden, ob die konturlose Farbmarke Rot, die zugunsten deutscher Sparkassen eingetragen ist, zu löschen ist. Was ist passiert? Das...
von Rolf Heinemann | Juli 10, 2014 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Urlaubsanspruch weg bei Tod des Arbeitnehmers? Dazu hat der EuGH, Urteil vom 12.06.2014 – C-118/13 – entschieden. Und zwar gehe der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub mit seinem Tod nicht unter, so der EuGH. Das Unionsrecht steht nach...
