von Rolf Heinemann | Jul 18, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Schadensersatzanspruch für Versandapotheke gegen Apothekerkammer? Dazu hat am 17.07.2019 das LG Düsseldorf zu Az. 15 O 436/16 entschieden, dass eine Versandapotheke gegen die Apothekerkammer Nordrhein keinen Schadensersatzanspruch in Höhe von ca. 14 Millionen Euro...
von Rolf Heinemann | Jun 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarpflegekraft im Pflegeheim sozialversicherungspflichtig? Am 07.06.2019 hat das BSG zu Az. B 12 R 6/18, entschieden, dass als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätige Pflegekräfte in dieser Tätigkeit regelmäßig der Sozialversicherungspflicht...
von Rolf Heinemann | Feb 7, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schwangere sollen mehr Rechte bekommen. Dazu hat am 06.02.2019 das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet. Und zwar sollen Schwangeren mehr Rechte bekommen. Dem beabsichtigten Gesetz zufolge sollen Schwangere in Konfliktlagen künftig einfacher an...
von Rolf Heinemann | Dez 28, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.09.2018 hat das LSG Essen zu Az. L 5 P 97/17 entschieden, dass eine gemeinsame Wohnung i.S.v. § 38a SGB XI als Voraussetzung für einen Wohngruppenzuschlag auch dann anzunehmen ist, wenn die Ausstattung der Zimmer mit jeweils eigenem Bad und eigener...
von Rolf Heinemann | Dez 27, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.12.2018 hat das OLG Stuttgart zu Az.: 1 U 145/17 einer Patientin Schmerzensgeld zugesprochen, weil nach einer Operation aufgrund einer unterbliebenen Zählkontrolle eine zurückgebliebene Nadel in ihrem Bauchraum übersehen wurde. Was ist passiert? Im März 2014...
