von Rolf Heinemann | Sep. 17, 2024 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Krankengeld erst wenn AU-Bescheinigung bei der Krankenkasse? Dazu hat das BSG am 30.11.2023, B 3 KR 23/22 R, entschieden. Und zwar ruhe der Anspruch des Versicherten auf Krankengeld nicht, wenn durch den Vertragsarzt entgegen seiner seit 1.1.2021 gesetzlich...
von Rolf Heinemann | Dez. 2, 2023 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch auf kostenlose Kopie der Patientenakte? Dazu hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 26.10.2023 – C-307/22 – entschieden. Und zwar haben Patienten/Patientinnen das Recht, kostenlos eine erste Kopie ihrer Patientenakte zu erhalten, so der EuGH. Auch...
von Rolf Heinemann | Nov. 2, 2023 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Geschlechtsangleichende OP keine Kassenleistung? Dazu hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 19.10.2023, Aktenzeichen B 1 KR 16/22 R, entschieden. Und zwar setze der Anspruch auf Kostenübernahme für eine geschlechtsangleichende Operation von Versicherten,...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Schadensersatzanspruch für Versandapotheke gegen Apothekerkammer? Dazu hat am 17.07.2019 das LG Düsseldorf zu Az. 15 O 436/16 entschieden, dass eine Versandapotheke gegen die Apothekerkammer Nordrhein keinen Schadensersatzanspruch in Höhe von ca. 14 Millionen Euro...
von Rolf Heinemann | Juni 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarpflegekraft im Pflegeheim sozialversicherungspflichtig? Am 07.06.2019 hat das BSG zu Az. B 12 R 6/18, entschieden, dass als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätige Pflegekräfte in dieser Tätigkeit regelmäßig der Sozialversicherungspflicht...
