von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Haftet Krankenhaus bei Verbrennung mit Tee? Am 30.01.2019 hat das AG München – Az. 122 C 6558/18 – entschieden, dass ein Patient, der halb im Krankenbett liegend versucht hat sich Tee einzuschenken und sich dabei Verbrühungen zugezogen hat, keinen Anspruch auf...
von Rolf Heinemann | Feb. 14, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Arzttätigkeit gleichzeitig als Hausarzt und Facharzt? Dazu hat das BSG am 13.02.2019, B 6 KA 62/17 R, entschieden. Und zwar dürfe ein Arzt im Rahmen ein und desselben Anstellungsverhältnisses oder ein und derselben Zulassung nicht gleichzeitig an der hausärztlichen...
von Rolf Heinemann | Feb. 7, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schwangere sollen mehr Rechte bekommen. Dazu hat am 06.02.2019 das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet. Und zwar sollen Schwangeren mehr Rechte bekommen. Dem beabsichtigten Gesetz zufolge sollen Schwangere in Konfliktlagen künftig einfacher an...
von Rolf Heinemann | Dez. 28, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.09.2018 hat das LSG Essen zu Az. L 5 P 97/17 entschieden, dass eine gemeinsame Wohnung i.S.v. § 38a SGB XI als Voraussetzung für einen Wohngruppenzuschlag auch dann anzunehmen ist, wenn die Ausstattung der Zimmer mit jeweils eigenem Bad und eigener...
von Rolf Heinemann | Dez. 27, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.12.2018 hat das OLG Stuttgart zu Az.: 1 U 145/17 einer Patientin Schmerzensgeld zugesprochen, weil nach einer Operation aufgrund einer unterbliebenen Zählkontrolle eine zurückgebliebene Nadel in ihrem Bauchraum übersehen wurde. Was ist passiert? Im März 2014...
