von Rolf Heinemann | Feb 7, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schwangere sollen mehr Rechte bekommen. Dazu hat am 06.02.2019 das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet. Und zwar sollen Schwangeren mehr Rechte bekommen. Dem beabsichtigten Gesetz zufolge sollen Schwangere in Konfliktlagen künftig einfacher an...
von Rolf Heinemann | Dez 28, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.09.2018 hat das LSG Essen zu Az. L 5 P 97/17 entschieden, dass eine gemeinsame Wohnung i.S.v. § 38a SGB XI als Voraussetzung für einen Wohngruppenzuschlag auch dann anzunehmen ist, wenn die Ausstattung der Zimmer mit jeweils eigenem Bad und eigener...
von Rolf Heinemann | Dez 27, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.12.2018 hat das OLG Stuttgart zu Az.: 1 U 145/17 einer Patientin Schmerzensgeld zugesprochen, weil nach einer Operation aufgrund einer unterbliebenen Zählkontrolle eine zurückgebliebene Nadel in ihrem Bauchraum übersehen wurde. Was ist passiert? Im März 2014...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verursacht Verhütungspille „Yasminelle“ Gesundheitsschäden? Dazu hat am 20.12.2018 das LG Waldshut-Tiengen zu Az. 1 O 73/12 entschieden. Und zwar hat das LG Waldshut-Tiengenund die Klage gegen den Pharmakonzern Bayer auf Schadensersatz und Schmerzensgeld...
von Rolf Heinemann | Dez 16, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Freiheitsstrafe bei Betrug mit gefälschten Rezepten? Dazu hat am 13.12.2018 das LG Osnabrück zu Az. 18 KLs 1/18 eine ehemalige Realschullehrerin in 112 Fällen wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren...