von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verursacht Verhütungspille „Yasminelle“ Gesundheitsschäden? Dazu hat am 20.12.2018 das LG Waldshut-Tiengen zu Az. 1 O 73/12 entschieden. Und zwar hat das LG Waldshut-Tiengenund die Klage gegen den Pharmakonzern Bayer auf Schadensersatz und Schmerzensgeld...
von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Freiheitsstrafe bei Betrug mit gefälschten Rezepten? Dazu hat am 13.12.2018 das LG Osnabrück zu Az. 18 KLs 1/18 eine ehemalige Realschullehrerin in 112 Fällen wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren...
von Rolf Heinemann | Dez. 13, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Ärztlicher Notdienst auch mit ermächtigten Krankenhausärzten? Dazu hat am 12.12.2018 das BSG, B 6 KA 50/17 R, entschieden. Und zwar können ermächtigte Krankenhausärzte nicht verpflichtet werden, an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung organisierten Notdienst...
von Rolf Heinemann | Dez. 2, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Auf Grund der Verweisung in § 69 Abs 1 S 3 SGB V gilt Für Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren nach § 195 BGB. Gleiches gilt für Erstattungsansprüche von Krankenkassen gegen Krankenhausträger...
von Rolf Heinemann | Nov. 25, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 06.11.2018 hat das OLG Frankfurt zu Az. 8 U 76/15 entschieden, dass ein Arzt allein über die Risiken im Zusammenhang mit dem Einsetzen eines Brustimplantates aufzuklären muss. Eine Aufklärungspflicht über das Risiko der Beschädigung eines Brustimplantats bei seiner...
