von Rolf Heinemann | Nov. 9, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verwertung des Hauses zur Deckung der Pflegekosten? Dazu hat am 09.11.2018 das OVG Münster zum Anspruch auf Pflegewohngeld für die Betreuung einer Bewohnerin eines stationären Pflegeheims entschieden. Und zwar besteht danach kein Anspruch, wenn der Ehemann der...
von Rolf Heinemann | Okt. 25, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 19.10.2018 hat der Bundesrat unter Vornahme zahlreicher Änderungen einem Verordnungsvorschlag der Bundesregierung zur Modernisierung des Strahlenschutzrechts zugestimmt. U.a. dürfen danach Laserbehandlungen zur Entfernung von Tattoos oder Permanent Makeup künftig...
von Rolf Heinemann | Okt. 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Produkthaftung und Schmerzensgeld bei Hüfttotalendoprothese? Dazu hat am 15.10.2018, 1 O 240/10, das LG Freiburg entschieden. Und zwar hat das LG Freiburg einen international tätigen Medizinproduktehersteller zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von jeweils 25.000...
von Rolf Heinemann | Okt. 9, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Zum Entgeltanspruch des Pflegeheims bei vorzeitigem Auszug. Dazu hat am 04.10.2018 der BGH, III ZR 292/17, entschieden. Und zwar muss der der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim nicht...
von Rolf Heinemann | Aug. 4, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Notarzt als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 15.05.2018 das SG Stuttgart zu Az. S 5 R 2645/16 zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Notarztes, der als freier Mitarberiter tätig war, entschieden. Dabei ging es um einen Notarzt, der...
