von Rolf Heinemann | Juli 17, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Urnenbestattung im Fluss? Dazu hat das LG Krefeld am 24.02.2017, Az. 1 S 68/16, entschieden. Und zwar kann die Tochter eines Verstorbenen kein Schmerzensgeld wegen einer von der primär zur Totenfürsorge berufenen Ehefrau veranlassten Ausgrabung der...
von Rolf Heinemann | Juli 17, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Resümee der Bundesregierung nach zehn Jahren Elterngeld. Die Bundesregierung bilanziert nach zehn Jahren Elterngeld. Worum geht es? Das Elterngeld haben mehr als acht Millionen Mütter und Väter bisher bezogen. Eindeutig ist die Resonanz: 82% sagen, das Elterngeld sei...
von Rolf Heinemann | Juli 6, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Erbschaftssteuerfreibetrag bei Pflege der Eltern? Dazu hat am 10.06.2017 der BFH, II R 37/15, entschieden. Und zwar hat der BFH entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung entschieden, dass der Erbe den Pflegefreibetrag auch dann in Anspruch nehmen kann, wenn er dem...
von Rolf Heinemann | Juni 3, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Unterhaltsvorschuss für alle minderjährigen Kinder? Dazu siehe Pressemitteilung der BReg v. 02.06.2017. Und zwar sollen künftig nach dem Willen der Bundesregierung alle minderjährigen Kinder einen Anspruch darauf haben. Der Wille der Bundesregierung Den staatlichen...
von Rolf Heinemann | Juni 1, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Widerruf Pflegeerlaubnis wegen Verdacht Sexualdelikt? Dazu hat das OVG Münster am 01.06.2017, Az. 12 A 114/15, entschieden. Und zwar hat das OVG Münster in dem vorliegenden Fall den Widerruf einer Pflegeerlaubnis für ein fünfjähriges Kind gegenüber der Pflegemutter...
