von Rolf Heinemann | Sep 27, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neue Vorgaben für Medizinische Dienste wegen Personalengpässen? Wegen mangelnder finanzieller Ausstattung der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) (§ 275 SGB V) erwägt die Bundesregierung neue gesetzliche Vorgaben zur Behebung personeller Engpässe....
von Rolf Heinemann | Sep 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Umsetzung der Pflegereform systematisch überprüft werden. Es gehe in einer „umfassenden begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“ u.a. um das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, heißt es in der...
von Rolf Heinemann | Sep 7, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Teilnahme freigestellter Arbeitnehmer an Betriebsfeiern? Dazu hat das ArbG Köln am 22.06.2017, Az. 8 Ca 5233/16, entschieden. Und zwar dürfen Mitarbeiter auch dann an Betriebsfeiern teilnehmen, wenn sie während einer laufenden Kündigungsfrist freigestellt sind. Nur...
von Rolf Heinemann | Sep 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Befristete Arbeitsverträge mit Schauspieler aus Serie? Dazu hat am 30.08.2017 das Bundesarbeitsgericht entschieden, Und zwar kann die Eigenart der Arbeitsleistung die Befristung des Arbeitsvertrags einer Filmproduktionsgesellschaft mit einem Schauspieler, der aufgrund...
von Rolf Heinemann | Aug 24, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Dritte Pflegemindestlohnverordnung veröffentlicht. Und zwar erfolgte die Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 11.08.2017. Danach wird die dritte Pflegemindestlohnverordnung am 01.11.2017 in Kraft treten. Entwicklung des Pflegemindestlohns Nun wird der...