von Rolf Heinemann | Jul. 4, 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Aufhebungsvertrag bei Drohung anfechtbar? Dazu hat das BAG mit Urteil vom 24. Februar 2022, Az. 6 AZR 333/21, entschieden. Und zwar habe im zugrunde liegenden Fall die beklagte Arbeitgeberin nicht unfair verhandelt und dadurch gegen ihre Pflichten aus § 311 Abs. 2 Nr....
von Rolf Heinemann | Jun. 25, 2023 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Verkauf einer Immobilie nach Ehescheidung steuerpflichtig? Dazu hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 14.2.2023, Az. IX R 11/21, entschieden. Wenn im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung anlässlich der Ehescheidung der geschiedene Ehegatte seinen Miteigentumsanteil...
von Rolf Heinemann | Apr. 13, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schadensersatz vom ehemaligen Arbeitgeber? Dazu hat das OLG Saarbrücken am 11.04.2018 zu Az. 5 U 28/17 entschieden. Und zwar hat der ehemalige Chef der Chirurgie des Homburger Uniklinikum keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Uniklinik (nachfolgend...
von Rolf Heinemann | Mrz. 7, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DRG Y01Z* 09 nur abrechenbar bei geplantem Folgeeingriff? Dazu hat das SG Halle am 10.01.2018 zu S 22 KR 235/15 entschieden. Und zwar kann der klagende Krankenhausträger die in seinem Krankenhaus stattgefundene stationäre Behandlung der Versicherten der...
von Rolf Heinemann | Mrz. 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Versicherung ohne Vollmacht des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...
