von Rolf Heinemann | Nov 13, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 13.11.2017 hat das LG Hannover zu Az. 1 O 189/17 im Zusammenhang mit dem Streit um die Übernahme des Fußball-Bundesligisten Hannover 96 durch Vereinspräsident Martin Kind einen Antrag der klubinternen Opposition gegen Erteilung einer Ausnahmeregelung von der...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Nov 13, 2016 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 10.11.2016 hat das FG Kassel zu Az. 4 K 179/16 entschieden, dass der Attac-Trägerverein in den Streitjahren 2010 bis 2012 als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung anzuerkennen ist. Worum geht es? Es ging im vorliegenden Finanzrechtsstreit um die Aberkennung der...
von Rolf Heinemann | Okt 31, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
BGH hat mit Urteil vom 12. Oktober 2016, Az. 5 StR 134/15, die Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG (Landgericht Hamburg, Urteil vom 9. Juli 2014, Az. 608 KLs 12/11 (5550 Js 4/09) wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben. Was ist passiert?...