von Rolf Heinemann | Jun. 5, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Widerruf Pflegeerlaubnis für fünfjähriges Kind? Dazu hat am 01.06.2017, Az. 12 A 114/15, das OVG Münster entschieden. Und zwar war im vorliegenden Fall der Widerruf einer Pflegeerlaubnis gegenüber der Pflegemutter für ein fünfjähriges Kind rechtswidrig, so das OVG...
von Rolf Heinemann | Jun. 3, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Unterhaltsvorschuss für alle minderjährigen Kinder? Dazu siehe Pressemitteilung der BReg v. 02.06.2017. Und zwar sollen künftig nach dem Willen der Bundesregierung alle minderjährigen Kinder einen Anspruch darauf haben. Der Wille der Bundesregierung Den staatlichen...
von Rolf Heinemann | Jun. 1, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Widerruf Pflegeerlaubnis wegen Verdacht Sexualdelikt? Dazu hat das OVG Münster am 01.06.2017, Az. 12 A 114/15, entschieden. Und zwar hat das OVG Münster in dem vorliegenden Fall den Widerruf einer Pflegeerlaubnis für ein fünfjähriges Kind gegenüber der Pflegemutter...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Facebook-Account des Verstorbenen für Erben versperrt? Dazu hat das KG Berlin am 31.05.2017 zu Az. 21 U 9/16 entschieden. Und zwar können Eltern keinen Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes durchsetzen, so das KG. Dem KG zufolge stehe der Schutz des...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Zuweisung der Ehewohnung bei Streit unter Eheleuten? Dazu hat am 31.01.2017 das OLG Oldenburg, Az. 4 UFH 1/17, 4 UF 12/17, entschieden. Und zwar kann ein Gericht bei einem Streit von Eheleuten um die gemeinsame Wohnung, einem der beiden die Wohnung zusprechen kann,...