von Rolf Heinemann | Feb. 21, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bausparverträge 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündbar? Dazu hat am 21.02.2017 hat der XI. Senat des BGH entschieden. Und zwar dürfen Bausparkassen Bausparverträge jedenfalls 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündigen, so der BGH. Die Entscheidung Bausparkassen haben vor...
von Rolf Heinemann | Feb. 13, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehen mit SWAP-Risiko sittenwidrig? Dazu hat am 08.02.2017, Az. 26 U 32/15, das KG Berlin entschieden. Und zwar sei ein Darlehensvertrag über circa 3 Millionen Euro, den eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen 2007 mit einer Bank abgeschlossen hätte und dessen...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 22.11.2016, Az. XI ZB 9/13, entschieden, dass die Telekom zum so genannten zweiten Börsengang in ihrem Verkaufsprospekt keine falschen Angaben gemacht und daher auch keine Anleger geschädigt hat. Was ist passiert? Im Zusammenhang mit den massenhaft...
von Rolf Heinemann | Jan. 27, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH verhandelt in Sachen XI ZR 272/16 am 21. Februar 2017 zum Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren Was ist passiert? Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes von zwei Bausparverträgen. Gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann,...
von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anscheinsbeweis zugunsten der Bank bei EC – Kartenmissbrauch? Dazu hat das LG Magdeburg hat am 09.01.2017, Az.: 2 O 1246/16, entschieden. Und zwar hat die EC Karteninhaberin nach mehrfachen Abbuchungen von ihrem Girokonto bei der beklagten Bank aufgrund...
